Angaben des Antragstellers: Rohrschellen-Gummieinlage aus schwarzem EPDM/ SBR (Zellkautschuk). Die Gummieinlage wird zur Ummantelung von Rohren in Kombination mit Rohrschellen verwendet und dient der Schalldämmung bzw. dem sicheren Halt, damit das Rohr nicht verrutschen kann. Die Gummieinlage hat eine Länge von 6 Metern und wird vom Kunden auf die entsprechende Länge gekürzt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand von Fotos und durch eine technische Zeichnung veranschaulicht. Daraus geht hervor, dass das schwarze Profil insgesamt ca. 44 mm breit und einseitig gerillt ist. Auf der anderen Seite weist das Profil eine ca. 32 mm breite Nut auf. Befund: Es handelt sich um ein Profil aus Zellkautschuk.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 9 Abs 2 Kap 40 ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 4008 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0