Es handelt sich um Haltevorrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus einer zweiteiligen Wandauflageplatte (Anschraubplatte und Abdeckung), aus einer mit dieser über ein würfelförmiges Bauteil beweglich verbundenen Abdeckung (sog. Deckel) aus Blech sowie aus einem gewinkelten Haltebügel aus Draht, der sich unterhalb der Abdeckung befindet. Die Bauteile der Haltevorrichtungen sind entweder aus Stahl oder aus einer Zinklegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Zinkgehalt gefertigt. Stahl herrscht gegenüber der Zinklegierung gewichtsmäßig vor.  Die Erzeugnisse sind zur Wandmontage bestimmt und dienen als Toilettenpapierhalter. Sie sind gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel und Werkzeug) in einer transparenten Verpackung aus Kunststoff mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Höhe: ca. 135 mm; Breite: ca. 120 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Unterposition 7324 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 5 a) ABS XV / Anm 7 Abs 1 ABS XV / Anm 7 Abs 2 b) ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1