Es handelt sich um im Wesentlichen aus unedlem Metall gefertigte Gleitschienentürschließer, bestehend aus einem annähernd quaderförmigen sog. Schließkörper und einer sog. Gleitschiene. Die Waren liegen in verschiedenen Farben vor und weisen Kleinteile aus Kunststoff oder Kautschuk auf. Die Erzeugnisse werden an Türen angebracht und dienen als automatische Türschließer. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "automatische Türschließer aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8302 6000 90.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV