BTI DEBTI49204/25-1
Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um getrocknete und zerkleinerte Pflanzenteile des Rooibos-Strauchs (Rotbusch; Aspalathus linearis), die zur Zubereitung von Aufgussgetränken verwendet werden. Die Pflanzenteile sind in 20 handelsüblichen Teebeuteln abgepackt und in einer bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Teile der Rooibos-Pflanze werden zolltarifrechtlich hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendet. Der Genuss von Rotbusch als Kräutertee oder auch als Erfrischungsgetränk ist vergleichbar mit Erzeugnissen die als Haustee (im Sinne von Tee-Ersatz) verwendet werden. Die mögliche Verwendung im Einzelfall zu anderen Zwecken (z.B. zur Herstellung von Medizinal-Tee) steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pflanzenteile der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendeten Art, Haustee".