Sog. Sauerstoffsicherheitsschlauch, in Form eines farblosen, transparenten, biegsamen Kunststoffschlauches mit einer Länge von ca. 2 m und einem Außendurchmesser von ca. 60 mm, beidseitig mit je einem fixierten Anschlussstück in Form einer Verbreiterung versehen. Innen ist der Schlauch mit sechs kleinen Verbreiterungen verstärkt, welche zu einem sternförmigen Querschnitt (Sternlumen) führen. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Schlauch wird im Rahmen der Sauerstofftherapie eingesetzt und dient der Weiterleitung des Sauerstoffs von der Sauerstoffquelle zum Patienten. Durch das Sternlumen wird eine Unterbrechung des Sauerstoffflusses auch bei Abknicken des Schlauches verhindert. Der Schlauch ist in einem klarsichtigen Kunststofffolienbeutel mit innenliegender Produktinformation verpackt. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für die Sauerstofftherapie, nicht von den Unterpositionen (KN) 9019 1010 bis 9019 2020 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 28.0 + 37.0