Es handelt sich um einen nach oben hin breiter werdenden, offenen Behälter mit rundem Boden (etwa 25 x 30 cm). Der Behälter besteht aus Pappe, beklebt mit Papier, welches auf den Innen- und Außenseiten farbig bedruckt ist, und ist von außen und innen mit einer Kunststofffolie überzogen (nach den Angaben der Antragstellerin). Das Erzeugnis soll als Papierkorb verwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Pappwaren von der in Büros, Geschäften und dergleichen verwendeten Art" zur Codenummer 4819 6000 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1