BTI DEBTI49615/23-1
Description des marchandises
Es handelt sich um einen auf einer Pappspule aufgerollten Streifen Zigarettenpapier (Breite etwa 5,4 cm), der an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen ist. Die Rolle (nach Angaben der Antragstellerin bis zu 5 m) befindet sich in einem mit einer gezahnten Abreißkante versehenem Behältnis, welches als Spender dient und nach Verbrauch des Zigarettenpapiers neu befüllt werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Rollen mit einer Breite von mehr als 5 cm bis 15 cm" zum TARIC-Code 4813 90 10 00, da es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und dem Wert durch das Zigarettenpapier bestimmt wird.