Sog. Video Prozessor für medizinische Endoskope, in Form einer der Vervollständigung eines medizinischen Endoskopsystems für diagnostische und therapeutische Maßnahmen durch Ärzte dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Tischgerät mit Freezefunktion, in einem ca. 452 x 167 x 456 mm großen Gehäuse mit einem Bedienfeld mit diversen Tasten, einem elektrischen Anschluss für ein Videoendoskop und dessen Lichtleiter (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), einer USB-Anschlussbuchse, einer seitlich angebrachten Vorrichtung zum Weißabgleich, einer Aufnahmevorrichtung für eine Wasserflasche (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie diversen Videoausgangsbuchsen, einer Netzeingangsbuchse und Luftauslassöffnungen auf der Rückseite (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Vorrichtung beinhaltet neben dem Videoprozessor, der die Bildsignale des CMOS-Sensors am distalen Ende des medizinischen Endoskops verarbeitet und an einen Monitor (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Wiedergabe weiterleitet, eine LED-Lichtquelle sowie eine Luft-/Wasserpumpe zum Reinigen der zu untersuchenden Stelle im Körper. Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem Zubehör-Set aus verschiedenen Kabeln, Sicherungen und einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung enthalten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskopsystem" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1