Ware aus Leder, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - aus einem kegelförmigen Körper mit einem Schaft aus Kunststoff (Polyvinylchlorid), - mit auf den kegelförmigen Körper angebrachte, schmale, längliche Streifen aus Leder, - soll als Hilfsmittel zur Reinigung von Werkzeugaufnahmen und damit zu technischen   Zwecken dienen, - das Leder bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung in das Kapitel 84, da Waren zu technischen Zwecken aus Leder von   der Einreihung in den Abschnitt XVI ausgenommen sind. "Andere Ware aus Leder, zu technischen Zwecken, kein Treibriemen und Förderband"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 b) ABS XVI ErlKN Pos 4205 (HS) RZ 01.1