Es handelt um ein etwa 80 x 80 cm großes, quadratisches Tuch aus etwa 0,6 mm dickem, einfarbigem Gewebe aus Baumwolle (laut Antragstellerangaben) mit umgeschlagenen und gesäumten Rändern. Es soll durch mehrfaches Falten sowohl als Windel als auch ungefaltet als Spuck- bzw. Schnüffeltuch für Säuglinge und Kleinkinder verwendet werden. Das Tuch kann nach Gebrauch gewaschen und wiederverwendet werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte (aus Gewebe aus Baumwolle)" zur Unterposition 9619 0050 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.1, 07.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 40.0, 41.0