Angaben des Antragstellers: Bei unserem Produkt handelt es sich um eine Zubereitung mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind. Einsatzzweck: Die Ware wird als Prüfflüssigkeit zur Funktionsprüfung und Einstellung von Dieseleinspritzanlagen und Motoren eingesetzt. Hierbei erfolgt nach Vorgaben der Automobilhersteller eine Dichtheitsprüfung, es wird der Öffnungsdruck überprüft, die Sitzdichtheit bei einem vorgegebenen Druck und die Strahlform der Einspritzanlagen getestet. Hierzu wird ein Öl absolut gefordert. Außerdem ist ein UV-Farbstoff enthalten, der die Dichtigkeitsprüfung erleichtert. Zum Destillationsverlauf und Schwefelgehalt liegen vertrauliche Angaben vor. Befund: Aufgrund der Angaben zum Destillationsverlauf handelt es sich bei der Ware zolltariflich um ein Gasöl. Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle: andere: Schweröle: Gasöl: zu anderer Verwendung: mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,002 GHT bis 0,1 GHT

AV 1 / AV 6 ZAnm 2 d) Kap 27 / ZAnm 2 e) Kap 27