Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. Kubotan Schlüsselanhänger. Das Erzeugnis besteht aus einem etwa 13,8 cm langen, massiven, runden Stab aus Aluminium (lt. Antrag / Durchmesser etwa 15 mm), der über die Länge in gleichbleibenden Abständen mit fünf, rillenartigen Vertiefungen versehen ist. An einem Ende ist der Stab mit einer Durchbohrung ausgestattet, durch die ein Schlüsselring aus unedlem Metall (Durchmesser etwa 3 cm) hindurchgeführt ist. Derartige als Kubotan bezeichnete Waren werden als Schlag- und Hiebwaffe zur Selbstverteidigung verwendet und dabei in der geschlossenen Faust gehalten. Der Schlüsselring ermöglicht es das Erzeugnis körpernah und griffbereit am Schlüsselbund mitzuführen. Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware ist der Kubotan-Stab im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmend. Jeweils ein Kubotan ist in einer bedruckten Faltschachtel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "eine andere Waffe, als in den Positionen 9301 - 9303 und 9307 genannt".
