Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um so genannte "Schuhüberzieher" aus blauen, strukturierten Folien aus - laut Antragsangaben - chloriertem Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die etwa 41 x 15 cm großen Erzeugnisse sind an der Oberseite (Einschlupföffnung) mit einem elastischen Band versehen und dadurch gerafft. Sie werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder Reinraum- und Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt".

AV 1 / AV 2 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 13.0 / ErlKN Pos 3926 (AV) RZ 14.0