Es handelt sich um eine Periodenhose in Form eines Hüftslips aus verschiedenen Gewirken aus Spinnstoffen, der im Schrittbereich zusätzlich mit einem mehrlagigen Zwickel (="Slipeinlage") ausgestattet ist. Der Zwickel besteht aus einer oberen Lage aus einem unbeschichteten, schwarzen Gewirke zur Vermeidung von Wundreibung, einer saugfähigen Zwischenlage aus Schlingengewirken und einer flüssigkeitsabweisenden Unterlage aus einem einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen, schwarzen Gewirke. Die Periodenhose wird von Frauen während der Menstruation getragen und ist zur mehrfachen Verwendung vorgesehen. Sie ist in einer bedruckten Pappschachtel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „den Windeln und Windeleinlagen ähnliche Waren aus Stoffen aller Art, aus anderen Spinnstoffen als Spinnstoffwatte, aus Gewirken oder Gestricken“ zur Unterposition 9619 00 50 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.1, 06.0, 07.0