Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine Garam Masala Gewürzmischung, bestehend aus Kardamom der Position 0908, Pfeffer der Position 0904, Zimt der Position 0906 sowie Nelken der Position 0907. Die getrockneten Gewürze sind gemahlen und zu 45 g in einer runden, etikettierten Dose für den Verkauf verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Gewürze, Mischung im Sinne der Anmerkung 1 b) zu Kapitel 09, kein Curry, gemahlen oder sonst zerkleinert".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 b) Kap 09 ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0, 08.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 07.4, 07.6 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0, 05.0