Es handelt sich um eine Gitterschale mit nahezu rechteckiger Grundfläche, i. W. bestehend aus einem Rahmen und vier parallel angeordneten Drähten, die eine waagerechte Ablagefläche bilden. Das Erzeugnis weist an einer Längsseite im Rahmen zwei Befestigungslochungen zur Wandmontage auf. Die Gitterschale dient als Ablage für Seife und ist gemeinsam mit zwei Befestigungsvorrichtungen in Form runder Platten aus nicht metallischem Material mit einer mittig angebrachten Schraube aus unedlem Metall, zwei Abdeckkappen und zwei kugelförmigen Muttern, jeweils aus unedlem Metall, einem Reinigungstuch, einer Tube Klebstoff, einem Tubenausquetscher aus Kunststoff und eine Montageanleitung in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: etwa 135 x 35 und 920 mm (B x H x T). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um ein Möbel i. S. d. Anmerkung 2 zum Kapitel 94 handelt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 26.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 27.0 / ErlKN ABS III (HS) RZ 28.1