Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Artikel handelt sich um ein sogenanntes faltbares Sitzbad, im Wesentlichen bestehend aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die schalenartige Ware (Abmessungen ausgefaltet ca. 39 x 36,5 x 12,5 cm) zeichnet sich sowohl durch elastische als auch durch formstabile Elemente aus und ist am oberen Ende mit einem überstehenden Rand mit eingearbeitetem Überlaufschutz versehen. Der Einsatz ist passend für alle gängigen WCs gestaltet und wird zur Intimhygiene oder für therapeutische Sitzbäder verwendet. Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hygiene- oder Toilettengegenstand, aus Kunststoffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39