Bei dem sog. "Badhocker, Art.Nr. 364214" handelt es sich um ein ca. 36 x 23,5 x 13,5 cm (B x T x H) großes Möbel in Form eines einstufigen Tritthockers/ -schemels aus Kunststoff mit Noppenprofil sowie seitlichen Grifflöchern. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient u. a. als Hilfe beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus der Badewanne.  Sie stellt sich aufgrund ihrer geringen Höhe und der daraus resultierenden Sitzhaltung nicht als Sitzmöbel der Position 9401 des Zolltarifs dar. Das Erzeugnis ist als "anderes als in den Pos. 9401 und 9402 genanntes Möbel aus Kunststoff" einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0, 02.0, 06.0, 07.0, 14.0 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.1, 02.0, 03.1 / ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 04.0, 10.1