Sog. Lesehilfe mit LED,  im Wesentlichen bestehend aus einer in der Hand zu haltenden, batteriebetriebenen Lupe aus einem runden Vergrößerungsglas mit 3-fach Vergrößerung (Ø 8,5 cm), gefasst in einem runden Kunststoffgehäuse mit drei länglichen, im Rand integrierten LEDs (Außendurchmesser ca. 11 cm) mit Kunststoffgriff mit rutschhemmender Grifffläche und einem Ein-/Ausschalter, Gesamtabmessungen: ca. 23,5 x 11 x 2,1 cm. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Lupe als kombiniertes Gerät dient dem Vergrößern von Objekten (kennzeichnende Haupttätigkeit), die LEDs haben lediglich eine unterstützende Funktion. Die Ware wird als "optisches Gerät, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9013 1010 bis 9013 8040 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVI / Anm 3 Kap 90 ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.1 + 20.5 / ErlKN Pos 9013 (HS) RZ 01.0 + 12.2