So genannter anklemmenbarer Durchflusssensor, im Wesentlichen bestehend aus einem zweiteiligen Sensor [im montierten Zustand H x B x T ca.: 38,6 (plus Umfang des Rohres) x 102,5 x 30 mm], der über ein 3 m langes Kabel mit einem Kabelverstärker (H x B x T: 17,9 x 113,9 x 27 mm) verbunden sind (funktionelle Einheit). An dem Kabelverstärker ist zudem ein 2 m langes Sensorkabel zum Anschluss an eine Auswerteeinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen. Das Gerät verfügt über einen Ultraschallsensor, eine digitalen Anzeige, Bedienknöpfe und einen Analog- und einen Schaltausgang. Das Gerät dient dem Messen des Durchflusses von Flüssigkeiten in Rohren von 0 bis 1000 l/min (Position 9026) und dem Schalten eines elektrischen Kreises bei Erreichen eines bestimmten manuell einstellbaren Durchflusswertes (Position 8536). Eine kennzeichnende Haupttätigkeit dieser kombinierten Maschine ist nicht erkennbar. Es wird mit Hilfe eines speziellen Montagesets (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) an Rohrleitungen von Industrieanlagen montiert. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Überwachen des Durchflusses von Gasen (Durchflussmesser), ausgenommen Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015, 9028 oder 9032" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) Anm 4 ABS XVI / ZAnm 1 Kap 90 ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9026 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.4