Angaben des Antragstellers: Bei der Ware "Rohrüberzug" handelt es sich um ein schlauchartiges, schwarzes Rohr aus geschäumtem Weichkautschuk (für Rohrdurchmesser von 22 mm). Die Länge beträgt 260 mm, der Innendurchmesser beträgt 20 mm und der Außendurchmesser beträgt 34 mm. Der Rohrüberzug ist an den Enden jeweils abgerundet und mit einer glatten oder rauen Oberfläche versehen. Der Rohrüberzug wird über das Schieberohr, besonders im Rollstuhlbereich, gezogen. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Das Erzeugnis wurde durch eine technische Zeichnung sowie durch Fotos veranschaulicht. Danach handelt es sich um ein 26 cm langes Rohr aus einem schwarzen, geschäumten Material. Befund: Es handelt sich um ein Rohr aus Weichkautschuk, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Form-, Verschluss- oder Verbindungsstücke.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 ErlKN Kap 40 (HS) RZ 25.0 / ErlKN Kap 40 (HS) RZ 26.0 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 4009 (HS) RZ 04.0