Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware mit der "Artikelnummer 010119" um getrocknete, hell bis dunkelblau/violette Malvenblüten (Malva sylvestris L.) für die Verwendung in der Teeindustrie. Malvenblüten werden nach den Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zu Zwecken der Medizin und als Haustee (im Sinne von Tee-Ersatz) verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pflanzenteile der hauptsächlich zu Zwecken der Medizin verwendeten Art, andere als in den Unterpositionen (KN) 1211 2000 bis 1211 9030 genannt".

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1211 (HS) RZ 01.1; 15.0