Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ganze, ovale, braune, hellbraune und vereinzelt weiße ca. 1,5 mm lange Samen von Pflanzen der Art Salvia hispanica. Die sog. Chia-Samen weisen nach Angaben in der Fachliteratur einen Ölgehalt von über 30 % auf und dienen üblicherweise der Ölgewinnung. Die Samen finden als Lebensmittel Verwendung und sind nicht zur Aussaat bestimmt. Die mögliche Verwendung für die menschliche Ernährung steht der Einreihung in die Position 1207 nicht entgegen. Es haben sich bei dem vorgelegten Warenmuster keine Anhaltspunkte ergeben, dass die Samen eine über das Kapitel 12 hinausgehende Be- oder Verarbeitung erfahren haben. Die Chia-Samen sind in unterschiedlichen Portionsgrößen (Inhalt 200 bis 2000 g) erhältlich und luftdicht in Kunststoffbeuteln verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Ölsamen als in den Positionen 1201 bis 1206 genannt, nicht von den TARIC-Codes 1207 1000 00 bis 1207 9996 10 erfasst, nicht zur Aussaat".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0