BTI DEBTI5652/22-1
Description des marchandises
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich bei dem sogenannten „PE-Sickerschacht“ (Art.-Nr. 08086) um ein Überlaufbecken für Regenwasser (charakterverleihend) aus - laut zusätzlichen Antragsangaben - Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die zylinderförmige, konisch geformte, etwa 100 cm hohe Ware weist einen Maximaldurchmesser von 120 cm mit einem Fassungsvermögen von 500 Liter auf. Das Erzeugnis ist umlaufend mit Sickeröffnungen perforiert und verfügt über einen grünen Stülpdeckel sowie seitlichen Ein- bzw. Auslassöffnungen mit gelben Verschlusskappen. Zusätzlich ist die mit Kranösen und Tragegriffen ausgestattete Ware mit einem Verschlussriegel am Deckel aus unedlem Metall (laut zusätzlichen Antragsangaben aus Messing) versehen. Der Sickerschacht wird vollständig in das Erdreich eingelassen und dient der Aufnahme großer Wassermengen, um diese zeitverzögert durch die Sickeröffnungen in den Erdboden diffundieren zu lassen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".