Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Deckel aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das annähernd rechteckige, etwa 27,8 cm x 17,7 cm x 2,3 cm große Erzeugnis mit Aussparungen an den Schmalseiten dient dem Verschließen eines Eimers (nicht Gegenstand dieser vZTA). Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als „Deckel, aus Kunststoffen; andere als Verschlusskapseln für Flaschen und Flaschenkapseln“ eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39