BTI DEBTI5886/26-1
Description des marchandises
Bei den durch Abbildungen und Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung in sechs verschiedenen Varianten, - jeweils in Form von Übungsgeräten mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen, - auf dem Boden stehend, spezifisch geformt, - sog. "Fahrradergometer" in zwei verschiedenen Varianten -- höhenverstellbar, -- mit Ergometerrahmen, Sattel, Pedalen, Standfüßen mit Rollen und Lenker, an dem sich ein um 180° drehbarer sog. Messkopf (Steuereinheit) befindet, -- über ein Touch-Display mit Bedienfunktion, welches Teil des Messkopfes ist, können Messdaten wie die Herz- und Trittfrequenz und die Muskelaktivität angezeigt werden, -- mit zusätzlichen anschließbaren Messgeräten (nicht Gegenstand dieser vZTA) können Blutdruck und Sauerstoffsättigung des Benutzers gemessen werden, - sog. "Liegeergometern" (auch: "Sicherheitsergometer") in zwei verschiedenen Varianten -- unterscheiden sich von den "Fahrradergometern" i.W. durch die stufenlosen, kippverstellbare (0 bis 45°) Liegefläche mit Kopfstütze; angrenzend an die Liegefläche befindet sich die höhenverstellbare Sitzfläche, die auch ein seitliches Abrutschen des Benutzers verhindert, -- je nach Variante durch eine zusätzliche Drehachse um bis zu 30° nach links schwenkbar, -- der Messkopf verfügt über ein Bediendisplay (hier: LED-Geschwindigkeitsanzeige), -- mithilfe einer Fernbedienung kann die Liegeposition eingestellt werden, - sog. "Handkurbelergometer" für mobilitätseingeschränkte Personen -- unterscheidet sich von den oben genannten Ergometern i.W. durch händische Benutzung und das integrierte sog. „pulse-steady-state“ Programm, bei dem über einen speziellen Gurt die Herzfrequenz ermittelt und an den Messkopf übermittelt wird; der Messkopf steuert dann die Belastungseinstellungen so, dass eine voreingestellte Trainingspulsfrequenz während des Trainings konstant gehalten wird, -- mittels einer Metallschiene mit einem Rollstuhl anfahrbar gestaltet, -- an einer zweiten Schiene ist ein höhenverstellbarer Sitz angebracht, - sog. "Sitzergometer" -- ausgestattet mit Tretkurbeln mit Pedalen sowie Griffen zur Aufstiegserleichterung, -- unterscheidet sich von den oben genannten Ergometern i.W. durch einen neigbaren Sitz mit verstellbarer Rückenlehne, -- der Messkopf weist ein Bediendisplay auf, welches Messwerte (z.B. Herzfrequenz, Sauerstoffsättigung, Drehzahl) anzeigt und auf eine in dieses Modell bereits integrierte Blutdruckmesseinheit zurückgreift, um die Kreislaufparameter auch während des Trainings überwachen zu können, -- eine Blutdruckmanschette (nicht Gegenstand dieser vZTA) kann direkt an das Ergometer angeschlossen werden. Die Ergometer können im Standalone-Modus im manuellen Betrieb oder Automatikbetrieb (dabei erfolgt die Lasterhöhung z.B. durch den Benutzer selbst direkt an dem Ergometer, ohne Anschluss an externe Quellen) verwendet oder im Fernbetrieb durch ein Masterdevice (z.B. über eine Bluetooth Verbindung durch das Ergometrie- / Belastungsprogramm eines externen Systems wie PC, EKG etc.) angesteuert werden. Eine Einreihung in die Position 9019 kommt aufgrund der fehlenden zielgerichteten Behandlung von Erkrankungen an Gelenken und Muskeln und der Verwendung zum Ausdauertraining im Rahmen der allgemeinen körperlichen Ertüchtigung nicht in Betracht. Eine Einreihung in die Position 9018 ist ausgeschlossen, da die Verwendung der Geräte durch z.B. einen Arzt nicht speziell dazu dient, eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, oder eine Operation durchzuführen. Die mit Netzanschlusskabeln versehenen, noch nicht zusammengesetzten Geräte sind jeweils mit einer Gebrauchsanleitung und ggf. einer Fernbedienung (Liegeergometer) für den Einzelverkauf aufgemacht (Warenzusammenstellung). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die sog. Ergometer der jeweiligen Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.