Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin, den ergänzenden Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Ersatzteileset, Art. Nr. ETS000218" für ein Insektenschutz-Rollo für eine Tür, bestehend aus diversen Formteilen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und unedlen Metallen: - 1x Handgriff mit zwei Innensechskantschrauben - 1x Schnurspanner oben mit Klemmstein und Senkkopfschraube 4x6 - 1x Schnurspanner unten mit Klemmstein und Senkkopfschraube 4x6 - 2x Abdeckkappen Griffprofil - 1x Schließhaken - 11x Dübel - 9x Linsenkopfschraube 3,9x32 - 2x Senkkopfschraube 3,9x38 - 1x Bohrer Ø 4 mm - 1x Innensechskantschlüssel - 1x Bit PH2 Die Bestandteile sind gemeinsam als Warenzusammenstellung in einem Folienbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung verleihen die Teile aus Kunststoff der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Teile für Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren".
