Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus sehr kleinen Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit einem Flachkopf mit Schlitz und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde, dazugehörenden Muttern aus Stahl mit einem entsprechenden Innengewinde sowie Unterlegscheiben aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden zum Zusammenbauen von Teilen von Brillenfassungen verwendet. Sie sind gemeinsam in einer sechsfach unterteilten Kunststoffbox untergebracht und mit einer Montageanleitung in einem etikettierten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.  - Antragstellerangaben - Die Schrauben mit den dazugehörenden Muttern bestimmen aufgrund der Menge und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Schlitz, mit dazugehörenden Muttern" zur Codenummer 7318 1552 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 28.1