Maschine zur Herstellung von Infusionsbeuteln (Abbildung siehe Anlage) - bestehend aus einer Filmabwickelvorrichtung, Druckstation, Schlauchzuführ- bzw. Port-   aufnahmestation, zwei Schlauchvorwärm- bzw. zwei Portvorwärmstationen, Folien-   transport- und trenneinheit, Konturschweiß- und Schneidstation, zwei Schlauchschweiß-   stationen, Folienabfallentsorgung und Ausführstation, in einem gemeinsamen Ma-   schinengestell montiert, - in unterschiedlichen Ausführungen erhältlich, - mit einer Leistung von 2300 Beuteln (BM 981) bzw. 4200 Beuteln (BM 982) pro Stunde, - dient zur vollautomatischen Herstellung von Infusionsbeuteln mit einem Fassungsver-   mögen von 100 ml, 200 ml, 500 ml oder 1000 ml aus einer Polypropylen-Mehrschicht-   folie. "Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren aus Kunststoffen, in Kapitel 84   anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN)    8477 1000 bis 8477 8095 - Maschine zur Herstellung von Infusionsbeuteln"

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs A e) Kap 84