Sog. Okkluderbrille (Wechselbrille), im Wesentlichen bestehend aus einer farbigen Brillenfassung (Breite ca 11,5 cm) aus Polycarbonat mit zwei schwenkbaren Abdeckscheiben aus nicht durchsichtigem schwarzen Kunststoff (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient der augenärztlichen Sehschärfenprüfung bei Kindern, indem jeweils das nicht zu prüfende Auge abgedeckt wird. Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt und wird als "nicht optisches augenärztliches Gerät, nicht von den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 31 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 22.1 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 51.1 / ErlKN Pos 9018 (HS) RZ 54.1