Nach den Antragsangaben und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei der Ware um getrocknetes, pasteurisiertes Hühnerbrustfilet, ohne weitere Zusätze. Die Ware ist zur Verwendung als Tierfuttermittel (Einzelfuttermittel für Katzen) bestimmt. Sie ist in klarsichtiger Folie eingeschweißt und in einer bunt bedruckten Pappverpackung mit einem Inhalt von 30 g für den Einzelverkauf aufgemacht. Da die Herstellung und der Transport der Erzeugnisse unter Nichteinhaltung der Lebensmittelhygienestandarts erfolgen, sind die Erzeugnisse nicht für die menschliche Ernährung geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Erzeugnissen um "Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (TARIC) 0511 1000 00 bis 0511 9985 20 genannt, zur menschlichen Ernährung ungeeignet".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 a) Kap 02 ErlKN Kap 05 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0511 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0511 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Pos 0511 (KN) RZ 14.0 / ErlKN Pos 0511 (KN) RZ 15.1 / ErlKN Pos 0511 (EE) RZ 07.0 - 22.0