Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein Silikonöl bestehend aus "Dimethylsilioxane" (CAS Nr.: 63148-62-9, ENCS Nr.: (7)-476, ISHL. Nr.: (7)-476, Konzentration: 100), das in einem Fläschen mit 10 mL vertrieben wird und zum Einreiben/Auftragen auf O-Ringe, Absaugventile sowie Gummidichtungen von med. Endoskopen verwendet wird. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach dem Sicherheitsdatenblatt handelt es sich um reines (100 %) Polydimethylsiloxan (CAS Nr.: 63148-62-9). Befund: Es handelt sich um ein anderes Silicon in Primärform.

AV 1 / AV 6 Anm 3 d) Kap 39 / Anm 6 a) Kap 39 ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3910 (HS) RZ 03.0