Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, warmgeformte, schraubenlinienförmige Federn mit kreisförmigem Querschnitt. Die beiden Enden sind jeweils zu einer Befestigungsvorrichtung in Form eines Hakens bzw. einer Öse ausgearbeitet. Die Erzeugnisse sind zum Einbau in die Mechanik eines Massagekopfes bestimmt. Gesamtlänge: 4,5 cm; Durchmesser: 1,2 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere schraubenlinienförmige Federn aus Stahl, warmgeformt" zum TARIC-Code 7320 2020 90.

AV 1 / AV 6 Anm 2 Abs 1 b) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72