Nach den Antragsangaben, den vorgelegten Produktinformationen und Abbildungen handelt es sich um eine Trittschwelle für eine Hebe-Schiebe-Tür. Das in verschiedenen Größen nach Kundenwunsch auf Maß gefertigte Erzeugnis besteht aus einem Mehrkammer-Profil aus PVC (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), einem Aluminiumprofil und einem Armierungsstab aus Aluminium. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung sind der Kunststoff und das unedle Metall als gleichrangig anzusehen. Im Hinblick auf den Umfang bestimmt jedoch der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 d) Kap 39