Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um sog. "Lerntaschen, DIN A4, 10er Set" aus farblos-transparenten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die etwa 29,7 x 21 cm großen Erzeugnisse sind umlaufend mit farbigen Baumwollstreifen eingefasst und an der Oberseite offen gearbeitet. Die wiederverwendbaren, abwischbaren Lerntaschen dienen dem Einschieben von beispielsweise Arbeitsblättern im DIN A4-Format im Schulunterrricht und sollen mit Folienstiften beschrieben werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39