Geschenkset; Eau de Parfum Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine Zusammenstellung aus Eau de Parfum, einem Duschgel abgefüllt in einer bunt bedruckten Tube (deklarierter Inhalt 50 bzw. 200 ml) sowie einem Schlüsselanhänger. Die Bestandteile sind in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile der Befriedigung nicht eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. Hier Eau de Parfum: Die Ware ist als Duftwasser in die Position 3303 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS 6 (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS 6 (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3303 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3303 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3303 (HS) RZ 03.0