Anderes Haarbehandlungsmittel; Haarfärbemittel Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers um einen Applikator aus Kunststoff, in dessen Mitte ein Haarfärbemittel (deklarierter Inhalt 2 x 7 g; Farben schwarz, dunkelbraun, mittelbraun oder hellbraun) zum punktuellen Färben von grauen Haaren abgefüllt ist. Mithilfe einer Bürsten- bzw. Schwammfunktion, die auf je einer Seite des Applikators angebracht ist, kann mittels Druck auf die Applikatormitte das Haarfärbemittel auf die Haare aufgetragen werden. Der Applikator ist durch zwei schwarze Kunststoffkappen verschließbar und in einer schwarzen Pappfaltschachtel als Haarbehandlungsmittel für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Schachtel ist an einem bunt bedruckten Pappschild befestigt, welches Angaben zur Zusammensetzung sowie zur Anwendung zeigt. Die Ware ist als anderes, zubereitetes Haarbehandlungsmittel in die Position 3305 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3305 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3305 (HS) RZ 05.0