BTI DEBTI8246/18-1
Description des marchandises
Es handelt sich um i. W. aus unedlen Metallen gefertigte, unvollständige Erzeugnisse, bestehend aus einem ihrer Verwendung entsprechend spezifisch geformten Gehäuse, das mit einem sog. Sperrbolzen ausgestattet ist. Die Waren sind zusammen mit zwei sog. Abrißschrauben in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen, mit einem Schließzylinder (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen, als mechanische Lenkungsverriegelung in Kraftfahrzeugen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 2000 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und dem Umfang durch die Lenkungsverriegelung bestimmt wird.