Description des marchandises
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Klappkarte aus Pappe (Format ca. 18,8 x 13,4 cm, gefalzt). Die Vorderseite ist mit einer Abbildung (VW-Bulli im Sonnenuntergang unter Palmen) farbig bedruckt. Die Innenseiten sind unbedruckt und die Rückseite ist mit zwei Firmennamen versehen. Sämtliche Aufdrucke sind im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch als Schreibware nur nebensächlicher Art. Die Ware ist gemeinsam mit einem Modellfahrzeug (DEBTI-8419/22-1), einem Notizbuch (DEBTI-8419/22-2) und zwei AA-Batterien (DEBTI-8419/22-4) in einem Pappkarton mit Pappeinlagen als Set für den Einzelverkauf aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit kommt nicht in Betracht, so dass alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen sind. Zolltarifrechtlich ist die Ware als "Kartenbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Korrespondenzkarten, aus Papier und Pappe" einzureihen.
