Sog. Cerumenfilter, in Form einer in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Filterwechselwerkzeug in Form eines auf einen Wechselstab aus Kunststoff aufgesteckten hutförmigen, ca. 3 x 2 mm großen Filtereinsatz, ebenfalls aus Kunststoff. Der Wechselstab weist an beiden Enden eine Spitze auf, eine zum Entfernen des alten Filters, auf der anderen Seite ist der neue Filter bereits aufgesteckt. Der Wechselstab weist zudem zwei griffmuldenähnlichen Abflachungen mit Riffelung für einen besseren Halt auf. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Der Cerumenfilter (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) wird mithilfe des Werkzeugs in den Schallaustritt eines Hörgerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt und dient zum Schutz vor dem Eindringen von Ohrenschmalz. Jeweils 32 Filter mit Wechselstäben sind in einer Box gemeinsam aufgemacht. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 b) Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0, 12.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 - 29.2, 38.1