Sog. Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 134 mm x 103 mm x 60 mm großen, batteriebetriebenen Gerät mit LC-Display, Bedientasten und integrierter Pumpe zum Aufblasen der über einen Schlauch angeschlossenen Oberarmmanschette (funktionelle Einheit), mit 4 x 30 Speicherplätzen, Anzeige von Datum und Uhrzeit, Manschettensitzkontrolle und Durchschnittswertberechnung aller Messwerte. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät dient Patienten im Wesentlichen zur Ermittlung und Speicherung von Blutdruckwerten sowie daneben der Anzeige von Pulsfrequenz, Systolen und Diastolen zur Selbstkontrolle und zur diagnostischen Beurteilung durch den behandelnden Arzt. Zudem signalisiert das Gerät bei unregelmäßigem Pulsschlag einen Verdacht auf Herzarrythmien. Die Ware ist mit einer zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Aufbewahrungstasche in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "anderes als in den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 50 genanntes medizinisches Instrument, Blutdruckmessgerät" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 a) / AV 5 b) Anm 3 Kap 90 / Anm 4 ABS XVI