Unvollständiger hydraulischer Regler für Bremssysteme, in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus einem elektronischen Regelgerät, einem Hydraulikblock, Magnetventilen sowie einer motorbetriebenen Pumpe (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware hat die maximalen Abmessungen (BxTxH) von. ca. 12,5 x 9 x 11 cm. Das System empfängt fortlaufend von externen ABS-Sensoren (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, daher unvollständig) elektrische Signale über die Drehzahl der Räder des Fahrzeugs (lstwert, Regelgröße). Auf der Grundlage dieser Signale regelt das System (kennzeichnende Haupttätigkeit) mit Hilfe des Hydraulikblocks und der Pumpe die Bremsdruckkraft an jedem Rad des Fahrzeuges, um so ein Blockieren der Räder beim Bremsen zu verhindern (Sollwert, Raddrehzahl > 0). Die Ware wird als "hydraulischer Regler, anderer als Thermostat und Druckregler" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) Anm 7 b) Kap 90 / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.0 bis 20.3 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.5 bis 20.6 / ErlKN Pos 9032 (HS) RZ 36.0 bis 49.0