Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Polybeutel im Pappkarton), be-stehend aus: - einem schwarzen, aufblasbaren, etwa 90 x 60 x 70 cm großen Erzeugnis in Form eines Luftsessels, -- aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit Sicherheitsventil, -- mit einer Foliendicke von etwa 0,026 mm, - einem abnehmbaren Sesselbezug, -- im Bodenbereich bestehend aus einem laminierten Spinnstoffgewebe mit umlaufendem Reißverschluss, -- im Übrigen aus unterschiedlich kolorierten Geweben mit einem angebrachten Tragegriff und Klettverschlussbändern, - einem Blasebalg mit Schlauch und unterschiedlichen Adapterstücken aus Kunststoff, - einer Aufbauanleitung aus Papier. Das Erzeugnis ist üblicherweise dazu bestimmt, an verschiedenen Orten wie z. B. Campingplätzen, Strand usw. mitgenommen zu werden, um dort vorübergehend verwendet zu werden. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den aufblasbaren Luftsessel aus Kunststoff bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39