Nach dem vorgelegten Warenmuster und den Angaben des Antragstellers handelt es sich um etwa 9,0 x 3,8 cm große, nahezu rechteckige, unbedruckte Etiketten aus einseitig gestrichenem und mit einer thermoreaktiven Substanz ausgerüstetem Papier mit abgerundeten Ecken, die rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstet sind. 400 selbstklebende Etiketten sind auf einem silikonisierten Trägerpapier aufgebracht und auf eine Papprolle aufgewickelt. Das Trägerpapier ist rückseitig in regelmäßigen Abständen mit schwarzen Rechtecken, Pfeilen und einer Nummer bedruckt. Die Rolle ist in eine Halterung aus schwarzem Kunststoff für den Einbau in einen Etikettendrucker eingesetzt. Die Etiketten sollen mit Hilfe eines computergesteuerten Etikettendruckers (nicht Gegenstand dieser Auskunft) z. B. mit Adressdaten bedruckt werden. Jeweils eine Rolle mit Halterung ist in einer klarsichtigen Kunststofffolie eingeschweißt und in einem Karton aus Pappe verpackt. Abbildung siehe Anlage. Es handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Etiketten aus Papier bestimmt wird. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, nicht bedruckt, selbstklebend" zur Unterposition 4821 90 10 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) ErlKN AV 3 (HS) RZ 15.0, 18.0, 19.1, 20.0 / ErlKN Kap 48 (HS) RZ 42.0, 43.0, 54.1 / ErlKN Pos 4821 (HS) RZ 01.5