Bei der "Farbbandkassette" handelt es sich im Wesentlichen um ein synthetisches Textil-Farbband, welches mit schwarzer Tinte getränkt ist, eine Breite von 12,7 mm besitzt und dauerhaft in einer schwarzen Kunststoffkassette montiert ist. Das Erzeugnis ist zur Verwendung mit einem Matrix- bzw. Nadeldrucker (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) vorgesehen. Das Band besitzt eine Länge von 12 m. Die verpackte Ware ist als "schreibmaschinenähnliches Band, mit Tinte, in einer Kassette, Farbband aus Chemiefasern, mit einer Breite von weniger als 30 mm, dauerhaft in einer Kunststoffkassette eingeschlossen, von der in automatischen Schreibmaschinen, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und anderen Maschinen verwendeten Art" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 9612 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9612 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9612 (HS) RZ 04.0