Angaben: Bezeichnung: Supreme Buffer (280/300 Grit Polsterbuffer) - Zusammensetzung/Aufbau: siehe vertrauliche Daten - Verwendungszweck: bei Kunstnagelmodellage / zum Glätten der Modellage vor dem Polier- oder Lackiervorgang - Sonstiges: glättet ohne Öl. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: größtenteils blaue, quaderförmige, biegsame, elastische Nagelfeile (Abmessungen: 17,7 x 3,2 x 1,2 cm) überwiegend aus Zellkunststoff mit 2 äußeren, hellen Schleifmittel-Lagen und dem Aufdruck "buffer". Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Teil der Nagelfeile werden die Schleifmittel-Lagen (aus Kunststoff/Papier und Schleifmittel) angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei dem Buffer um eine Ware aus Schleifmitteln, in Pulverform, auf einer anderen Unterlage, der Position 6805 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6805 (HS) RZ 01.0