Lumpen aus Spinnstoffen, nicht sortiert, sog. Putzlappen aus Alttextilien, - die Ware wird veranschaulicht durch verschiedene Spinnstoffabschnitte in unterschiedlicher Form und aus unterschiedlichen Flächenerzeugnissen (alle in Abmessungen von weniger als 100 cm x 100 cm), u. a. bestehend aus Schlingengewirken, gerauten Gewirken, gerippten Gewirken, glatten Gewirken und Frottiergeweben, - alle Schnittreste sind unregelmäßig (anders als quadratisch oder rechteckig) aus Beklei- dungstextilien (Altkleidern) zugeschnitten und weisen zum Teil noch Säume auf (somit konfektioniert), deshalb keine Waren der Kapitel 50 bis 55 oder 60, - es handelt sich nicht um gezielt zugeschnittene Abschnitte, somit keine Ware ("Putz- lappen") der Position 6307, - lt. Antrag in Ballen zu 10 kg, 25 kg oder 60 kg gepresst und zu gewerblichen Reinigungs- und Polierzwecken bestimmt.

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 Erläuterungen: ErlKN Pos 6310 (HS) RZ 01.0, 02.0, 07.0 und 08.0