Ware des technischen Bedarfs, sog. Filterbag PE, siehe beigefügtes Foto, - in Form eines Beutels mit einer Länge von ca. 37 cm und einem Durchmesser am oberen Ende von ca. 10 cm, - aus einem 2,0 mm dicken, festen Nadelfilz aus Spinnstoffen aus lt. Antrag synthetischen Chemiefasern, - am offenen Ende mit einem angenähten Ring aus Kunststoff, - u.a. durch Zusammennähen konfektioniert, - wird lt. Antrag als Filterbeutel in der industriellen Fest/Flüssig-Trennung eingesetzt, - weist von der Konzeption her (u.a. spezieller Aufbau) besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs handelt, - wird nicht vom Warenkreis der Position 8421 erfasst.

Rechtsvorschriften: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / Anm 1 e) ABS XVI Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0, 02.0, 13.0, 23.0 und 24.0