Angaben: Warenbezeichnung: Siliciumcarbidfaden - Abmessungen: Gesamtdicke: ~ 140 µm - Aufbau: Seele aus Grafit (Dicke: ca. 40 µm / Anteil am Faden: 25 %); Beschichtung aus Siliciumcarbid (Dicke: 50 µm / Anteil am Faden: 75 %) - Verwendungszweck: die Strings werden in einem Hochtemperaturprozess zur Herstellung von polykristallinen Siliciumbändern für Solarzellen angewandt. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters (Teilprobe): grau-schwarzer, haardünner, starrer, biegsamer Faden. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Da kein charakterbestimmender Bestandteil des aus Grafit und Siliciumcarbid bestehenden Fadens ermittelt werden kann, ist das Erzeugnis unter Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 6 und 3 c von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen 6815 10 (Ware aus Grafit) und 6815 91 (Ware aus Siliciumcarbid) der zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. Zolltariflich handelt es sich bei dem Erzeugnis um eine "andere" Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) Erläuterungen: ErlKN Kap 68 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 68 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 6815 (HS) RZ 01.0