Angaben: Warenart: Photomaske aus Quartzglas, mit einer Photolack- sowie Metall-Beschichtung (Chrom- oder MoSi), belichtet und auf der beschichteten Seite entwickelt (worauf sich das Muster eines elektronischen Schaltkreises ergibt). Zum Schutz der Photomaske und des Musters befindet sich auf der mit Metall beschichteten Seite eine Folie ("Pellicle"), welche auf einen Rahmen auf der Photomaske gespannt ist - Standard-Größe: 6" x 6" x 0,25" (kann aber in eher seltenen Fällen variieren) - Verwendungszweck: Übertragung des auf der Photomaske befindlichen Musters auf Si-Wafer. Feststellungen: vorgelegtes Muster: Eine orange-rote, rechteckige Kunststoffbox enthielt: eine quadratische, farblose, transparente Glasplatte (Abmessungen: ca. 15,2 x 15,2 x 0,64 cm) mit einseitiger, silbrig-metallischer Schaltbild-Muster-Beschichtung (Punkt- u. Strich-förmig). Auf der beschichteten Seite der Maske befindet sich ein rechteckiger Rahmen (Maße: ca. 14,9 x 12,2 cm), auf dem eine dünne, transparente Kunststofffolie aufgespannt ist. Befund: Das Ergebnis der Feststellungen steht im wesentlichen nicht im Widerspruch zu den Angaben der Antragstellerin. Danach liegt eine aus 2 Bestandteilen bestehende Ware vor: Photomaske (charakterbestimmender Bestandteil) und Pellicle. Die Einreihung erfolgt gemäß AV 3 b).

Rechtsvorschriften: Anm 2 Kap 37 / AV 3 b) / AV 1 Erläuterungen: ErlKN Kap 37 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Kap 37 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3701 (AV) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3705 (HS) RZ 01.0